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Rechtsanwalt zuM IT-Recht am ArbeitspLatz

Betriebsvereinbarung - effiziente Gestaltung

BetriebsvereinbarungIm Bereich des IT-Rechts können Arbeitgeber (AG) und Betribesrat (BR) vielfach allgemeine praktikable Lösungen im Umgang mit neuer Technik herbeiführen. Einige der Regelungen sind vom Betribesrat - wie die Einführung einer ständigen Video-Überwachung - auch erzwingbar.

Eine sachliche Einigung im Wege von Betriebsverinbarungen führt in der Regel gerade bei der Einführung neuer EDV-technischer Einrichtungen und -abläufe im Betrieb zu einer höhreren Akzeptanz. 

Durch das Hinzuziehen eines externen Beraters bzw. fachkundigen Rechtsanwalts können frühzeitig angemessene Regelungen für die Parteien gefunden werden. Für zahlreiche IT-Fragen bestehen bereits erprobte und rechtssichere Modelle. Muster können mit wirtschafltichem Aufwand an den Einzelfall angepasst werden.

Praxis-Beispiel

Die Betriebsvereinbarung Internet- Nutzung muss auch praktisch gelebt werden. Eine abweichende Praxis kann zur Unwirksamkeit von Regelungen führen.

Steht einer BV eine dauernde betribeliche Übung entgegen, kann ein Arbeitgeber die BV nicht mehr durchsetzen. Eine praktikable und abwägende Regelung ist frühzeitig abzustimmen.

Beispiel aus der Praxis der Kanzlei Exner: Die private Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz soll oft verbindlich durch BV geregelt werden. Aus Gründen des "Betriebsfriendes" wurde aber schon bei Abschluss der älteren BV eine Durchsetzung der Regelungen im Einzelfall ausgeschlossen.

Übersicht

Typische Betriebsvereinbarungen  sind im EDV- und IT-Arbeitsrecht:

  • Projektbezogene Rufbereitschaft*
  • Einführung neues DV-Systems*
  • Video-Überwachung*
  • Frauenförderung
  • E-Mail & Internet-Nutzung*
  • Datenschutz-Compliance*
  • Einführung Telefonanlage*
  • Nutzung mobiler IT (Notebooks, Netbooks, Tabletts)
  • Betriebliche Mobiltelefone*
  • Personalinformationsysteme*
  • Alternierende Telearbeit

Die fachkundige und sichere Gestaltung von Betriebsvereibarungen im IT und EDV-Recht übernimmt für Sie Rechtsanwalt Exner.

* erzwingbare Betriebsvereinbarungen

IT-Konflikte in der Rechtsprechung & Medien

Aktuelle Entwicklungen im IT-Recht (Drohen bei der Zustellung, GPS-Ortung, Social-Media-Nutzung im Marketing, Video-Überwachung durch günstige Web-Cams) finden erst nach und nach Eingang in die Rechtsprechung.

Eine frühzeitige, verbindliche und in angemessenen Grenzen ausgeweogene Regelung schütz Unternehmen und ihren guten Ruf. Dies zeigen aktuell (Stand 2013/14) die Auseinandersetzungen bei Drohnen bei Zustellung durch Amazon und die Post vor dem Hintergrund der Konflikte um die Arbeitsbedingungen dort.

Aber auch der Ruf von zahlreichen Diskountern im Einzelhandel hat durch das Medienecho auf Video-Überwachung nachhaltig gelitten.

Abgestimmte Betriebsvereinbarungen können helfen, frühzeitig Konflikte zu entschärfen. Die Beratung über eine frühzeitige, verbindliche und in angemessene Regelung kann hier späteren Streit oder eine Rufschädigung in den Medien vermeiden helfen.