EDV - Arbeitsrecht . de

Rechtsanwalt zuM IT-Recht am ArbeitspLatz

Vertragsschluss

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht in jedem Anstellungs- oder Arbeitsvertrag einen Dienstvertrag nach §§ 611 ff BGB.

Der Vertrag muss die Arbeitsaufgabe umschreiben und grundsätzlich eine Entlohnung vorsehen.

Das Bestehen des Abeitsverhältnisses und der Vertrag müssen dem Arbeinehmen (AN) schriftlich nachgewiesen werden (§ 2 NachwG). 

Über seine Tätigkeit kann ein AN ein ausführliches oder einfaches Zeugnis verlangen.

Rechtsberatung

In einem IT- und EDV-Vertrag sind die Arbeitsaufgaben konkret zu beschreiben. Gleiches gilt für den Anstellungsvertrag einer IT-Kraft.

Rechtsanwalt Exner hat in seiner langjährigen Tätigkeit als Syndikus und als Leiter der Rechtsabteilung die internen juristischen Abläufe in Unternehmen betreut. Er hat als Anwalt zahlreiche Fälle zum IT-Arbeitsrecht vertreten.

In einer Rechtsberatung bzw. einem Mandant ist dieses Wissen und die in der Kanzlei Exner vorhandenen, rechtssicheren Mustertexte verfügbar.

AGB im Anstellungsvertrag

Seit der Schuldrechtsreform 2002 unterliegen auch individuelle Arbeitsverträge der AGB-Kontrolle. Mehrfach verwendete Klauseln in Arbeitsverträgen müssen also mit besonderer Sorgfalt geprüft werden und rechtssicher sein.

Fehlerhafte bzw. rechtswidrige Klauseln sind unwirksam. Es gilt dann Gesetzesrecht. Eine so genannte "geltungserhaltende Reduktion" findet nicht statt: Fehlerhafte Klauseln werden also nicht auf den zulässigen Inhalt reduziert.

Beispiel aus der Praxis RA Exner: Eine Vertragsstrafe im Anstellungsvertrag für einen IT-Entwickler für den Fall der Kündigung und des sofortigen Arbeitsbeginns ohne Entschädigung war rechtswieidg. Der IT-Entwickler konnte kündigen und sofort bei einem neuen Unternehmen beginnen - ohne Vertragsstrafe!

Mustervertrag

Mustervertrag

Für unternehmen empfhielt sich die Erstellung von Musterverträgen. Dies erspart Kosten und macht die einheitliche Verwaltung der Anstellungsverträge möglich.

Nicht auf ein Unternehmen angepasste Muster von Interessenverbänden, können zuweilen rechtlich unpassend und damit in einzelnen Klauseln unwirksam sein.


Rechtsprechung

Über die Zulässigkeit von Klauseln in einem Anstellungsvertrag entscheiden letztlich die Arbeitsgerichte.

Aufgrund der sich wandelnden Technik sind gerade in den EDV- und IT-Abteilungen auch Arbeitsverträge anzupassen. 

Betriebsvereinbarungen für die Nutzung von Internet, PDA/Tabletts oder Notebooks sind erforderlich und die Admin-Verträge hierzu müssen Datenschutz und effektives Arbeiten gleichermaßen beachten. Ebenso müssen die REchte und Pflichten für Programmierer, Web-Admin und -Firmen-Web-Autor/innen klar formuliert sein.

In diesem Spannungsfeld sind immer neue Entscheidungen zu beachten. Rechtsanwalt Exner ist laufend mit Fällen der Praxis des EDV- und IT-Rechts befasst. Bei Streitfällen erfolgt eine fachkundige Beratung.