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Rechtsanwalt zuM IT-Recht am ArbeitspLatz

Was ist eine „arbeitsrechtliche“ Abmahnung?

Durch eine arbeitsrechtliche Abmahnung wird ein erhebliches Fehlverhalten gerügt

Dies ist in der Regel erforderlich, wenn das Fehlverhalten eine sofortige bzw. fristlose Kündigung nicht zulässt, der Arbeitgeber die Wiederholung des Fehlverhaltens aber nicht hinnehmen kann.

Die Abmahnung ist oft ein Vorbote für eine spätere Kündigung.

Fehlverhalten im IT-/EDV-Arbeitsrecht

Abgemahnt werden kann nur ein nicht ganz unerhebliches Fehlverhalten, zum Beispiel wenn ein(e) zuständige(r) Mitarbeiter/in oder Administratoren/in :

  • Sicherheitsbereiche auf dem Firmengelände offen stehen lassen, ohne dass Fremde und unautorisierte Betriebsangehörige direkt Zutritt erlangen oder erlangen könnten;
  • Datenträger mit sensiblen Informationen entgegen Firmen-Richtlinien nicht ausreichend verschlossen oder anderweitig abgesichert werden;
  • Private Downloads oder E-Mails in größerem Umfang erfolgen und eine rechtlich wirksame Firmen-Richtlinie zum richtigen Umgang und den Grenzen mit E-Mails und Downloads nicht vorliegt;
  • Mehrdeutige Bemerkungen per E-Mail intern versendet oder im Intranet oder Internet veröffentlich werden, die in mindestens einer Hinsicht unerwünschte Auslegungen mit Nachteilen für das Unternehmen hervorrufen kann.

Andere Abmahnungen

Filesharing am Arbeitsplatz

Abmahnungen sind durch Abmahnwellen bei Filesharng (Tausch von Musik-, Film- oder Spiele-Dateien über Internet-Tauschbörsen) bekannt und bei den Opfern berüchtigt. 

Oft werden erhebliche Abmahnkosten für die Abmahnanwälte und ggf. auch Schadensersatz für den eigentlichen Rechteinhaber/in verlangt. Ob früh eine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll, um z. B. weitere hohe Gerichtskosten zu verhindern und einen Antrag auf einstweilige Verfügung zu verhindern, sollte nach Zugang einer Abmahnung zügig geprüft werden.

Es dürfte nur in Ausnahmefällen ein Bezug zum Arbeitsverhältnis bestehen. Insoweit kann (ausnahmesweise) hier ggf. der Arbeitnehmer ggf. ein Rückgriff zustehen. Dennoch sollte der Abmahnung wirksam und zügig entgegen getreten werden.

Mehr Informationen finden Sie unter www.gegen-abmahnung.de .

Inhalt arbeitrechtliche Abmahnung

  • Eine arbeitsrechtliche Abmahnung muss das gerügte Verhalten klar erkennen lassen. 
  • Es muss ausgesprochen werden, dass dem Mitarbeiter/in ernsthafte arbeitsrechtliche Konsequenzen bei einer Wiederholung drohen.

Statt einer fristlosen Kündigung kann auch die Abmahnung als „milderes“ Mittel gewählt werden. Dies kann aber - insbesondere wenn dann längere Zeit vergeht und eine Wiederholung des Fehlverhaltens nicht erfolgt - eine Kündigung wegen genau dieser Handlung ausschließen.

Bei der Bewertung der Zulässigkeit einer Abmahnung muss der Einzelfall betrachtet werden. So sind Schwere des Fehlverhaltens und Zumutbarkeit der weiteren Zusammenarbeit in die Erwägung mit ein zu beziehen.

Bildrechte

Im EDV-Arbeitsrecht kann insb. der Fall auftreten, dass ein Mitarbeiter/in (unwissentlich) Bildrechte Dritter verwendet. So immer wieder in Fällen der Kanzlei Exner, weil fremde Bilder in ein „internes Verzeichnis“ gespeichert und anschließend für Web-Seiten des jeweiligen Unternehmens verwendet wurden.

  • Hier wird der Abgemahnte schnell handeln müssen, da die Abmahnkosten wegen der gewerblichen Verwendung deutlich höher ausfallen können.
  • Ob ein Rückgriff auf einen Mitarbeiter/in möglich und rechtlich zulässig ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
  • Über eine entsprechende Organisation und Vorkehrungen zu einem Lizenz-Management für Bilder berät Sie Rechtsanwalt Exner.

Abmahnung - Rechtsschutz des Arbeitnehmers

Die Abmahnung wird in der Personalakte des Mitarbeiters/in aufbewahrt.

Eine unrichtige Abmahnung kann der/die Abgemahnte aus der Personalakte entfernen lassen. Hierzu sollte zunächst firmenintern ein Widerspruch eingelegt werden. Bleibt dieser erfolglos oder wird nicht innerhalb einer angemessenen Frist beantwortet, so kann bei einem Arbeitsgericht auf die Löschung der Abmahnung aus der Personalakte geklagt werden.*

Die Abmahnung ist aus der Personalakte zu entfernen

  1. nach Ablauf einer angemessenen Frist (und aus Datenschutzgründen);
  2. wenn begründet Einspruch gegen die Abmahnung eingelegt wurde;
  3. ein Gericht die Abmahnung aufgrund einer Klage für unzulässig erklärt hat.

* Vor einer solchen Klage durch eine(n) Arbeitnehmer/in ist nachhaltig zu prüfen, wie das künftige Arbeitsverhältnis sich entwickeln wird. Auch eine erfolgreiche Klage auf Löschung einer Abmahnung wird in der Regel nicht zu einem „freundlicheren Umgang“ führen.