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Rechtsanwalt zuM IT-Recht am ArbeitspLatz

Klage-Verfahren & Arbeitsgericht

Die Arbeitsgerichte haben ein eigenes Prozessrecht (ArbGG) und werden von Strafgerichten, Verwaltungsgerichten und den so genannten ordentlichen Zivilgerichten unterschieden. 

Typische Verfahren vor den Arbeitsgerichten sind: 

  • Kündigungschutzklage, 
  • Entfernung einer arbeitsrechtlichen Abmahnung aus der Personalakte
  • Erteilung oder Berichtigung von Arbeitzeugnissen, Auskünfte, 
  • Zahlungsklagen (Gehalt, Überstunden, Urlaubsabgeltung, Schadensersatz, uvm.)
  • Klagen auf Entfristung oder Teilzeitarbeit

In den Verfahren vor den Arbeitsgerichten wird den Güteverfahren (§ 54 ArbGG) besondere Bedeutung beigemessen. In den Güteverhandlunegn wird nachdrücklich nach den Möglichkeiten zu einer Eingung geforscht. 

Insb. wirken machen Hinweise der Gerichte auf die tatsächlichen Erfolgsaussichten oft hilfreich: Sie beenden vorgerichtlich uneinsichtige Positionen und beseitigen oft handfeste Rechtsirrtümer.

Ziele

Bei Klagen durch Arbeitnehmern (AN) ist ganz besonders auf das Ziel einer Klage zu achten.

Eine Klage zerstört meist nachaltig das Vertrauen im Arbeitsverhältnis. Nur selten kann dann später die Arbeit ohne Störung, Mobbing oder Druck fortgesetzt werden. Dies ist für in der IT/EDV und auch für Führungskräfte (Leiter im Projekt oder einer Abteilung) nach einer Klage Alltag in der Praxis.

Erst bei Kündigung bzw. Arbeitsplatzwechsel ist eine Klage beim Arbeitsgericht insoweit "risikofrei".

EDV- und IT-Arbeitsverhältnisse vor Gericht

Die Arbeitsgerichte sind meist nicht in den Bereichen IT- bzw. EDV spezialisiert. Eine Darlegung der technischen und organisatorischen Hintergründe ist zur angemessenen Entscheidung meist hilfreich.

Die Aufgabe als Rechtsanwalt ist zuweilen in Sachen des EDV-Arbeitsrechts eine Übersetzungsarbeit. Es müssen die relevanten technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Falles aufbereitet werden. Nur wenn die rechtliche Relevanz "der Technik" für den Streit dargelegt und verständlich erläutert wird, kann in der Gerichts-Entscheidung der richtige Schluss gezogen werden.

Praxisbeispiel Rechtsanwalt Exner: Bei Kündigung eines Programmierer nach langjähriger Dienstzeit ging es um Fehler bei der Software-Erstellung, Dokumentation des Software-Egineering und der Haftung für Mängel bei Erstellung und Dokumentation. Der Arbeitgeber hatte u. a. eine sofortige Nacharbeit an Wochenenden verlangt. Als der Arbeitnehmer zum Wochenbeginn die Nacharbeit leisten wollte, war er bereits fristlos gekündigt.

Kosten

Die Kosten eines Verfahrens richten sich nach dem Gegenstands- oder Streitwert. Dieser wird nach dem Streitgegenstand und in Bezug zu Monatsgehälter bestimmt.

  • Die Rechtsprechung der Gerichte hat einen umfassenden Katalog von Streitwerten entstehen lassen. Einzelheiten können hier nur im Zusammenhang mit dem konkreten Streitgegenstand besprochen werden.
  • Die Kosten werden durch eine Rechtsschutzversicherung getragen, wenn ein Vertrag auch die Streitigkeiten im Arbeistrecht umfasst. Auch eine Erstberatung zum Streit über die möglichen Erfolgsaussichten wird dann mit der Rechtsschutzversicherung abgerechnet.
  • Bei Güteverhandlungen trägt in der Regel auch ein Arbeitnehmer seine Kosten selbst.

Erfolgfall der Klage

Der Weg zu einem Arbeitsgericht sollte nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es sind als Belastungen in Betracht zu ziehen:

  • Kostenrisiko
  • Zeitfaktor
  • Stressfaktor

Bei Prozessgewinn vor einem Gericht können durch eine Klage bei einem Arbeitsgericht häufig folgende Erfolge verbucht werden:

  • Sicherung von Zahlungen (Abfindung, Gehalt, Urlaubsabgeltung, Sozialleistungen, usw.)
  • Freistellung
  • Statussicherung
  • Steichung belastender Maßnahmen des AG
  • Arbeitszeugnisse, Auskünfte und  Nachweise für das berufliche Fortkommen bei anderen Arbeitgerbern.